Prof. Dr. Ralph Weber<br>Coronakrise: ‚Lockdown‘ kostet eben doch Arbeitsplätze!

Prof. Dr. Ralph Weber
Coronakrise: ‚Lockdown‘ kostet eben doch Arbeitsplätze!

Zu den neusten Arbeitslosenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Vollmundig versprach Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Mitte März, dass die Coronakrise keine Arbeitsplätze kosten würde – nur ein paar Wochen später entlarvt sich diese Aussage als glatte Dummheit. Sehenden Auges manövrierte die Bundesregierung uns in die jetzige Situation. Trotz guter Epidemie-Kennzahlen wollte die Ministerpräsidentin keine nennenswerten föderalen Spielräume für Lockerungen nutzen.

Nach der umstrittenen offiziellen Zählweise haben wir nun etwa 5.300 Arbeitslose mehr als im März. Ca. 6.900 Unternehmen haben schon für ungefähr 154.000 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt und werden die Gelder wohl nachfragen. Jeder zehnte Einwohner im Land scheint bald von Kurzarbeit betroffen zu sein.

Unter Auflagen und Kontrolle hätten hierzulande Hotel- und Gastronomiebetriebe oder Dienstleister bereits vor Wochen wieder arbeiten können. Doch die Konzepte zur Weiterarbeit wurden verschlafen. Gerade Mecklenburg-Vorpommern ist vom Tourismusgewerbe abhängig wie kein zweites Bundesland. Der fünfstufige Plan zur Rückkehr zum Normalbetrieb im Tourismus wird auf Dauer keine Arbeitsplätze bringen. Richtig wäre und helfen würde allein die sofortige Öffnung unter Einhaltung von Hygienevorschriften.“

Prof. Dr. Ralph Weber<br>Corona-Maßnahmen: Landesregierung hat kein nachvollziehbares Konzept

Prof. Dr. Ralph Weber
Corona-Maßnahmen: Landesregierung hat kein nachvollziehbares Konzept

Zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Der gestrige Tag hat einmal mehr gezeigt, wie planlos und unkoordiniert die Maßnahmen der Landesregierung sind. So wird das am Vorabend verkündete Verbot von Autokinos am nächsten Morgen – inhaltlich völlig zurecht – wieder aufgehoben. Die Ministerpräsidentin erklärt montags in der Pressekonferenz, keine Maskenpflicht für den Einkauf anordnen zu wollen, um dann dienstags eine solche anzuordnen.

Ein planvolles und systematisches Vorgehen ist darin wie bei vielen anderen Maßnahmen nicht zu erkennen. Dies gilt auch für die inzwischen für Hamburg ja auch gerichtlich aufgehobene Verkaufsflächenbegrenzung auf 800 qm. Und auch die weiterhin aufrechterhaltene Schließung von Gastronomiebetrieben, auch wenn dort alle Hygienevorschriften und der gebotene Mindestabstand eingehalten werden, zeigt die fehlende Systematik und die Willkürlichkeit der Maßnahmen deutlich auf.

Der Landesregierung fehlt ein planvolles systematisches und nachvollziehbares Konzept für ihre Maßnahmen. So wird der Gesundheit nicht gedient und der Wirtschaft unnötigerweise massiv geschadet.“