Prof. Dr. Ralph Weber<br>Corona-Maßnahmen: Landesregierung hat kein nachvollziehbares Konzept

Prof. Dr. Ralph Weber
Corona-Maßnahmen: Landesregierung hat kein nachvollziehbares Konzept

Zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Der gestrige Tag hat einmal mehr gezeigt, wie planlos und unkoordiniert die Maßnahmen der Landesregierung sind. So wird das am Vorabend verkündete Verbot von Autokinos am nächsten Morgen – inhaltlich völlig zurecht – wieder aufgehoben. Die Ministerpräsidentin erklärt montags in der Pressekonferenz, keine Maskenpflicht für den Einkauf anordnen zu wollen, um dann dienstags eine solche anzuordnen.

Ein planvolles und systematisches Vorgehen ist darin wie bei vielen anderen Maßnahmen nicht zu erkennen. Dies gilt auch für die inzwischen für Hamburg ja auch gerichtlich aufgehobene Verkaufsflächenbegrenzung auf 800 qm. Und auch die weiterhin aufrechterhaltene Schließung von Gastronomiebetrieben, auch wenn dort alle Hygienevorschriften und der gebotene Mindestabstand eingehalten werden, zeigt die fehlende Systematik und die Willkürlichkeit der Maßnahmen deutlich auf.

Der Landesregierung fehlt ein planvolles systematisches und nachvollziehbares Konzept für ihre Maßnahmen. So wird der Gesundheit nicht gedient und der Wirtschaft unnötigerweise massiv geschadet.“