Dirk Lerche<br>Gesundheitsminister Glawe kennt Reproduktionszahl aus MV nicht

Dirk Lerche
Gesundheitsminister Glawe kennt Reproduktionszahl aus MV nicht

Zu den Antworten bei der heutigen Fragestunde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Lerche:

„Eigentlich sollte es nur eine simple Frage werden. Neben den Neuninfektionszahlen, der Letalitätsrate, der wöchentlichen Inzidenz pro 100.000 Einwohner, der Höhe der Intensivkapazitäten und anderen epidemiologischen und gesundheitsbezogenen Kennzahlen gibt es eine Kennzahl schlechthin. Die sogenannte Reproduktionsrate ist relevant für die Eindämmungspolitik und wirtschaftliche Lage.

In der Fragestunde konnte die Öffentlichkeit nun keine Antwort erhalten, in welcher Weise sich die geschätzte Ansteckungsrate entwickelte. Bei der Telefonkonferenz am 16.04.2020 erklärte der Minister noch, dass der Reproduktionsfaktor bei 0,6 liege. Das war damals schon sehr gering, weshalb meine Fraktion sich für eine weitere Öffnungsdiskussion entschied.

Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die fehlenden Werte für die Öffentlichkeit nachzuliefern. Wir brauchen eine Zeitreihe mit Daten, um die verschiedenen Maßnahmen und Lockerungen abgleichen zu können. So ließe sich etwas besser abschätzen, was bisher wirksam war und wo wir im Falle einer zweiten Welle nicht wieder schließen müssen.“

Livestream: Bildungspolitik

Livestream: Bildungspolitik

Unser Abgeordneten Jörg Kröger (Bildungsausschuss-Vorsitzender) und Jens-Holger Schneider (Bildungspolitischer Sprecher) stellen sich Ihren Fragen im Livestream.

Auch in Zeiten von Corona bleiben wir für Sie am Ball.

Am Mittwoch, den 20.05.2020, ab 17 Uhr live auf unserer Facebookseite.

Schicken Sie uns Ihre Fragen gerne vorab per Nachricht oder direkt während des Livestreams:

https://www.facebook.com/pg/AfDFraktionMV/events/

Livestream: Europäische Union

Livestream: Europäische Union

Unser Abgeordneter und Europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Christoph Grimm berichtet über aktuelle Themen rund um die EU im nun schon gewohnten Livestream.

Europäische Solidarität, Eurobonds und viele weitere Themen erwarten Sie

Auch in Zeiten von Corona bleiben wir für Sie am Ball.
Am Mittwoch, 27.05.2020 ab 16 Uhr live auf unserer Facebookseite.

Schicken Sie uns Ihre Fragen gerne vorab per Nachricht oder direkt während des Livestreams:

https://www.facebook.com/pg/AfDFraktionMV/events/

Dr. Gunter Jess<br>Coronakrise: Wirre Lockerungspolitik offenbart Ahnungslosigkeit

Dr. Gunter Jess
Coronakrise: Wirre Lockerungspolitik offenbart Ahnungslosigkeit

Auf der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses bestätigte Wirtschaftsminister Harry Glawe auf Nachfrage, dass die Lockerungsmaßnahmen der Landesregierung anhand einer Neuinfektionszahl von kleiner 10 pro Tag festgemacht werden sollen. Gleichzeitig sollen flächendeckend Alten- und Pflegeheime auf Corona getestet werden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess:

Wirrer kann man Lockerungspolitik nicht betreiben. ‚Wer suchet, der findet‘: Natürlich wird die Zahl der registrierten Neuinfektionen ansteigen, wenn mehr getestet wird. Dies aber auf Alten- und Pflegeheime zu reduzieren, welche ohnehin mit Kontakt- und Ausgangssperren versehen sind und daran die Lockerungsmaßnahmen für die gesamte Bevölkerung festzumachen, ist absurd. Richtiger wäre eine Orientierung an der Anzahl an schwererkrankten Covid-19-Patienten. Diese Politik ist unbeholfen und zeigt, wohin man gerät, wenn man allein den teilweise fragwürdigen Empfehlungen der Repräsentanten des RKI blind folgt. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass diese dem Steuerzahler teuer zu stehen kamen. Ich erinnere an die falschen Prognosen des RKI zur Schweinegrippe.

Es ist davon auszugehen, dass die Landesregierung händeringend nach Ausstiegsszenarien sucht, um ihr Gesicht zu wahren. Andernfalls würde für jedermann zutage treten, wie unvorbereitet die Landesregierung in die Krise hineingeschlittert ist und welches Chaos die überzogenen Maßnahmen des ‚Lockdowns‘ angerichtet haben.“

Prof. Dr. Ralph Weber<br>Coronakrise: ‚Lockdown‘ kostet eben doch Arbeitsplätze!

Prof. Dr. Ralph Weber
Coronakrise: ‚Lockdown‘ kostet eben doch Arbeitsplätze!

Zu den neusten Arbeitslosenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Vollmundig versprach Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Mitte März, dass die Coronakrise keine Arbeitsplätze kosten würde – nur ein paar Wochen später entlarvt sich diese Aussage als glatte Dummheit. Sehenden Auges manövrierte die Bundesregierung uns in die jetzige Situation. Trotz guter Epidemie-Kennzahlen wollte die Ministerpräsidentin keine nennenswerten föderalen Spielräume für Lockerungen nutzen.

Nach der umstrittenen offiziellen Zählweise haben wir nun etwa 5.300 Arbeitslose mehr als im März. Ca. 6.900 Unternehmen haben schon für ungefähr 154.000 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt und werden die Gelder wohl nachfragen. Jeder zehnte Einwohner im Land scheint bald von Kurzarbeit betroffen zu sein.

Unter Auflagen und Kontrolle hätten hierzulande Hotel- und Gastronomiebetriebe oder Dienstleister bereits vor Wochen wieder arbeiten können. Doch die Konzepte zur Weiterarbeit wurden verschlafen. Gerade Mecklenburg-Vorpommern ist vom Tourismusgewerbe abhängig wie kein zweites Bundesland. Der fünfstufige Plan zur Rückkehr zum Normalbetrieb im Tourismus wird auf Dauer keine Arbeitsplätze bringen. Richtig wäre und helfen würde allein die sofortige Öffnung unter Einhaltung von Hygienevorschriften.“

Prof. Dr. Ralph Weber<br>Corona-Maßnahmen: Landesregierung hat kein nachvollziehbares Konzept

Prof. Dr. Ralph Weber
Corona-Maßnahmen: Landesregierung hat kein nachvollziehbares Konzept

Zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Der gestrige Tag hat einmal mehr gezeigt, wie planlos und unkoordiniert die Maßnahmen der Landesregierung sind. So wird das am Vorabend verkündete Verbot von Autokinos am nächsten Morgen – inhaltlich völlig zurecht – wieder aufgehoben. Die Ministerpräsidentin erklärt montags in der Pressekonferenz, keine Maskenpflicht für den Einkauf anordnen zu wollen, um dann dienstags eine solche anzuordnen.

Ein planvolles und systematisches Vorgehen ist darin wie bei vielen anderen Maßnahmen nicht zu erkennen. Dies gilt auch für die inzwischen für Hamburg ja auch gerichtlich aufgehobene Verkaufsflächenbegrenzung auf 800 qm. Und auch die weiterhin aufrechterhaltene Schließung von Gastronomiebetrieben, auch wenn dort alle Hygienevorschriften und der gebotene Mindestabstand eingehalten werden, zeigt die fehlende Systematik und die Willkürlichkeit der Maßnahmen deutlich auf.

Der Landesregierung fehlt ein planvolles systematisches und nachvollziehbares Konzept für ihre Maßnahmen. So wird der Gesundheit nicht gedient und der Wirtschaft unnötigerweise massiv geschadet.“